Danke sagen.

„Ihr seid doch alle korrupt! Euch geht es doch nur um eure eigenen Vorteile, nicht um uns, das Volk“, so die gängige Meinung, die einem samstagmorgens an einem Infostand der SPD entgegen schlägt. Die automatisierte Antwort lautet dann immer: „Das sind nur wenige, die Mehrheit ist ehrlich“. Die Person gegenüber überzeugt das meistens nicht. „Die Korrupten haben aber die Fäden in der Hand“ oder „Das stimmt doch nicht! Ihr seid doch alle gleich“, folgt dann oft. Ende des Gesprächs. In einem solchen Moment frage ich mich dann immer, „Warum mache ich das eigentlich – Politik? Warum opfere ich dafür unentgeltlich oft 4 bis 6 Abende die Woche, meine Freizeit? Warum stehe ich an einem Samstag um 7 Uhr auf, nur um mich anfeinden zu lassen?“. Weiterlesen

Mehr Visionen wagen

Helmut Schmidts Ausspruch „Wer Visionen hat, soll zum Arzt gehen“ ist legendär. Es scheint, als habe sich die SPD diesen zum Leitspruch ihres Handelns gemacht. Dabei fehlt ihr eine weitreichende intellektuelle Diskussion über das, was in einer Zeit wie heute „sozialdemokratisch“ und „links“ überhaupt noch bedeutet. Die SPD hat zwar Themen wie Mindestlohn, Bürgerversicherung und strengere Regeln für die Finanzwirtschaft auf der Agenda, die ideologische Begründung dafür muss sich der Wähler jedoch oft selbst erschließen. Weiterlesen

Nicht mehr und nicht weniger

So wie es zurzeit aussieht, wird die SPD 2013 keinen Wahlkampf gegen Angela Merkel führen, sondern gegen die Finanzindustrie, geschuldet den hohen Popularitätswerten der Kanzlerin. Ein Umstand, über den sich die SPD freuen sollte, denn Wahlkampf über Inhalte zu führen, anstatt über Personen, ist richtig und tut unserer Demokratie gut. Vor allem in Zeiten der Krise, in der die Politik im Vordergrund stehen sollte und nicht eine Person auf dem Fernsehschirm in HD. Weiterlesen

Jürgen Habermas: Zur Verfassung Europas


„Angesichts eines politisch ungesteuerten Komplexitätswachstums der Weltgesellschaft, das den Handlungsspielraum der Nationalstaaten systematisch immer weiter einschränkt, ergibt sich die Forderung, die politischen Handlungsfähigkeiten über nationale Grenzen hinaus zu erweitern, aus dem normativen Sinn der Demokratie selbst.“ Nicht mehr und nicht weniger als eine neue europäische Vision, die als Zwischenschritt zu einer Weltgesellschaft verstanden werden kann, fordert Habermas in seinem Buch Zur Verfassung Europas. Weiterlesen